Tobin Steuer
Warum eine Finanzmarktsteuer durchaus sinnvoll ist
Es ist der Wille der SPD, eine globale milliardenschwere Finanzmarktsteuer (Tobin-Steuer) einzuführen. Auch in der Wirtschaft muss ein Verursacherprinzip gelten, nicht das die Kosten der Krise letzten Endes nur am braven kleinen Steuerbürger hängenbleiben. Die Höhe der Steuer soll sich dabei nach dem Wert der verkauften Papiere richten. Weltweit könnten die so zu erzielenden Steuereinnahmen in einem dreistelligen Milliardenbereich liegen. Eine Steuer also, die in erster Linie diejenigen trifft, die die Verantwortung für die Finanzkrise und deren Folgen tragen.
Wurde die Börsenumsatzsteuer erst zu Beginn der Neunziger Jahre abgeschafft, wird heute darüber nachgedacht, wenn es mit der globalen Finanzmarktsteuer nicht klappt, wenigstens national wieder eine Börsenumsatzsteuer einzuführen.
Was steckt hinter der Tobin-Steuer?
Der Urheber dieser Steuer ist der amerikanische Nobelpreisträger James Tobin, der schon 1972 die Einführung einer Transaktionssteuer auf Devisenspekulationen gefordert hat. Die SPD hat vor, diese Steuer auf so gut wie alle Finanzprodukte auszuweiten. Dabei soll die Steuer selbst nur 0,05 Prozent betragen, sodass volkswirtschaftliche sinnvolle Finanzgeschäfte nicht zu stark belastet werden. Aber gerade an den Devisenmärkten werden täglich Umsätze in unvorstellbaren Größenordnungen abgewickelt, sodass sich allein aus dieser Steuer für Deutschland zwischen 10 und 20 Milliarden Euro jährlich an Steuereinnahmen ergeben könnte.
Lehnen die G-20-Partner diesen Vorschlag ab und wird die Einführung einer globalen Finanzmarktsteuer nicht möglich, sagt zumindest die SPD ganz offen, dass sie dann in Deutschland die Börsenumsatzsteuer einführen würde. Damit kämen natürlich deutlich weniger Steuereinnahmen in den Staatshaushalt, weil nur die Geschäfte besteuert werden würden, die über die Börse abgewickelt werden.
Die großen Devisengeschäfte am Forex Markt blieben unbetroffen und auch die direkten Verkäufe der Banken untereinander würden von der Börsenumsatzsteuer nicht erfasst werden. Mit einer Börsenumsatzsteuer könnten geschätzt jährlich maximal drei Milliarden Euro zusätzlich eingenommen werden.